Sonderprogramm der Entwicklungszusammenarbeit

Die Schweiz ist seit 1993 in der Aufbauhilfe für die Westbank und Gaza tätig. Das Programm der DEZA umfasst die schweizerische Entwicklungszusam- menarbeit und humanitäre Hilfe an die palästinensische Bevölkerung in den autonomen palästinensischen Gebieten sowie den besetzten Gebieten in der West Bank und Gaza und die schweizerische Unterstützung für die palästinensischen Flüchtlinge.

Situation und Hintergrund:

Seit Ausbruch der Al Aqsa-Intifada im September 2000 hat sich die Situation in den palästinesischen Gebieten kontinuierlich verschlechtert. Mehr als tausend Menschen wurden getötet, Zehntausende wurden verletzt. Die grosse Mehrheit von ihnen sind Palästinenser, darunter sehr viele Jugendliche.

Für die palästinensische Bevölkerung hat die Situation vor allem einschneidende wirtschaftliche Auswirkungen. Diese sind eine Folge der von Israel mit Sicherheitserwägungen begründeten Abschnürungsmassnahmen, welche den Verkehr von Personen und Gütern zwischen und innerhalb der palästinensischen Gebiete, aber auch mit Israel und den Nachbarstaaten je nach Lage teilweise bis ganz unterbinden. Mehr als die Hälfte der bisher von Palästinensern besetzten Arbeitsplätze in Israel und in den israelischen Siedlungen gingen verloren. Durch den Verlust an Kaufkraft kam es zu weiteren

Arbeitsplatzverlusten in der West Bank und in Gaza. Der Rückgang des Pro-Kopf- Einkommens wird bis Ende 2001 auf rund ein Drittel geschätzt. Der Prozentsatz der Armen ist sprunghaft angestiegen, insbesondere in Gaza.

Vor diesem Hintergrund ist bei Israelis und Palästinensern eine zunehmende Radikalisierung der Positionen festzustellen. Demokratisierungsbemühungen und Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit treten in einer solchen Situation in der palästinensischen Gesel-schaft in den Hintergrund, und die in den letzten Jahren aufgebauten staatlichen Strukturen sind - und nicht nur durch die israelischen Angriffe auf physische Infrastrukturen - stark in Mitleidenschaft gezogen worden.

Schwerpunkte der Zusammenarbeit:

·         Berufsbildung und Erziehung: Weiterführung der Unterstützung für die Umsetzung des Berufsbildungssystem mit dem Arbeits-, Erziehungs- und Wissenschaftsministerium. Unterstützung des statistischen Zentralbüros für die Statistiken über Arbeitskräfte. An der Universität Bir Zeit wird ein Programm für internationale Beziehungen gefördert.

·         Soziale Entwicklung: Psychische, soziale und wirtschaftliche Wiedereingliederung ehemaliger politischer Gefangener; Unterstützung von Kindern und Jugendlichen marginalisierter Familien und Minder- heiten.

·         Menschenrechte, Gute Regierungsführung, Demokratie: Beiträge zum Aufbau einer pluralistischen Gesellschaft, von Organisationen für Verteidigung und Verbreitung von Menschenrechten und Stärkung des Justizwesens.

·         Umwelt: Unterstützung von Institutionen im Bereich Landnutzung, Gesundheit im städtischen Umfeld, Bekämpfung der Desertifikation und Umweltschutz.

·         Humanitäre Hilfe: Beiträge an die UN-Hilfsorganisation für palästinensische Flüchtlinge (UNRWA) und an verschiedene Nichtregierungsorganisationen.

Das Programm wird laufend den sich verändernden Bedürfnissen nicht nur der Zielgruppen, sondern auch der Partnerorganisationen angepasst. Zudem können in Notsituationen - wie 2000 und 2001 geschehen - zusätzliche Mittel der humanitären Hilfe eingesetzt werden. Das Programm trägt somit die notwendige Flexibilität in sich, um auf die sich verändernden politischen Rahmenbedingungen eingehen zu können.

Das Programm wurde 1999 evaluiert; es wird nun den Empfehlungen entsprechend - und unter Berücksichtigung der gegenwärtigen Situation - angepasst und mit dem Zeithori-zont 2004 weitergeführt. Neben der DEZA unterstützen die zuständigen politischen Ab-teilungen des EDA sowie das seco Aktionen in den palästinensischen Gebieten.

Die Partner:

Partner der DEZA-Programme und -Projekte sind:

·         Verschiedene technische Ministerien der palästinensischen Autonomiebehörde

·         Internationale Organisationen wie UNRWA (United Nations Relief and Works Agency for Palestine Refugees in the Near East) oder das UN-Entwicklungsprogramm UNDP (Wasser, Jugend, Umwelt), Weltbank (insbesondere in den Jahren 1994-1996)

·         Palästinensische Nichtregierungsorganisationen in den Bereichen Menschenrechte, Umwelt und soziale Entwicklung