Was passiert in der Weltwirtschaft?
Noch im Januar 2001 hatte die Bundesregierung
für Deutschland noch 2,7 % Wirtschaftswachstum erwartet. Schröder fieberte
seinem Ziel die Arbeitslosigkeit auf 3,5 Millionen zu senken entgegen und
verkündete "seinen Aufschwung". Inzwischen hat ihn die Realität eingeholt.
Wirtschaftsminister Müller hält für das zweite Quartal sogar ein
Nullwachstum für möglich. Schröders Aufschwung kommt damit zu einem jähen
Ende – und mit ihm auch die Versprechungen für den Arbeitsmarkt.
Weltweit sieht es nicht besser aus. Während in Japan im ersten Quartal 2001
die Wirtschaft schon wieder schrumpfte, spitzt sich die Lage in den USA zu.
Die Schuldenaufnahme der privaten Haushalte ist inzwischen größer als die
Haushaltseinkommen. Das Außenhandelsdefizit ist seit längerem größer als 4 %
des Bruttoinlandsprodukt. Folglich sind die USA gewaltig im Ausland
verschuldet und laufend auf neue Kredite aus dem Ausland angewiesen. In
dieser Lage schlägt jetzt die Flaute zu. Die Industrieproduktion setzte
ihren nunmehr achtmonatigen Abwärtstrend auch im Mai fort. Die Zahl der
Anträge auf Arbeitslosenunterstützung liegt auf einem neunjährigen
Höchststand. Gewinnwarnungen und Rekordverlustmeldungen prägen die
Schlagzeilen der Wirtschaftspresse. So verkündete der kanadische
Telekommunikationsausrüster Nortel ein Quartalsminus von 19 Mrd. $, dies ist
der größte jemals von einem Unternehmen gemeldete Quartalsverlust.
Woher kommt die Krise?
Im Boom akkumulieren die Kapitalisten wie wild Kapital: In Deutschland
erhöhte sich das investierte Kapital je Beschäftigten zwischen 1991 und 1998
um 24 %, in der Industrie sogar um 40 %. Die Beschäftigten müssten also
immer länger arbeiten, sollte der Gewinn den sie erwirtschaften mit dem
rasanten Anstieg der Investitionen mithalten. Das stößt auf Grenzen, die
Profite bleiben hinter dem Kapitalwachstum zurück, die Profitraten fallen.
Dies zeigt sich z. B. darin, dass in den USA 1991 zu Beginn des dortigen
Aufschwungs ein Aktienkapital von 100 Dollar eine Dividende von 4 Dollar
abwarf. Jetzt im Jahr 2000 am Ende des Aufschwungs ist es nur noch 1 Dollar.
Diese Tendenz muss zur Krise führen.
Sinken die Profitraten, kommt es zum "Anlagenotstand". Kapital wird nicht
investiert. Die im Kapitalismus notwendige ständige erweiterte Produktion
(Kauf von Maschinen, Bau von Gebäuden, Einstellung von Arbeitern, mehr
Konsum, Kauf von Maschinen...) findet nicht mehr statt – Überkapazitäten
entstehen. In den USA befindet sich z.B. die Kapazitätsauslastung mit rund
77 % auf dem niedrigsten Stand seit acht Jahren.
Das nicht investierte Kapital sucht nach Anlagemöglichkeiten, z.B. auf den
Börsen oder im Immobilienmarkt. So ist der riesen Börsenkursanstieg der "New
economy" zu erklären: Die "New economy" war tatsächlich ein boomender
Bereich der Wirtschaft. Internetanschlüsse, Handys und Computer wurden
tatsächlich verkauft und Internetseiten eingerichtet. Der enorme Anstieg der
Börsenwerte, also der Investition in diesem Bereich, entsprach aber
keinesfalls dem realen Wachstum der "new economy"- Dienstleister und
Produzenten. Irgendwann brach die Realität der verkauften Güter und
getätigten Geschäfte gegenüber den riesen Börsennotierungen durch und die
Spekulationsblase platzte.
Lange wurde die Spekulationsblase durch enorme Verschuldung der
amerikanischen Haushalte aufrechterhalten. Sie steckten auf Pump immer neue
Gelder an die Börse – solange die Kurse stiegen war das ja auch
unbedenklich. In den USA machte der Konsum 70 Prozent der Wirschaftsleistung
aus. Jetzt ist der Konsum abgesackt und reißt die Industrie in die Krise. In
Deutschland sieht es noch schlechter aus. Hier hatte der Konsum nur 57
Prozent der Wirschaftsleistung ausgemacht. Anders als es oft behauptet wurde
hatten die Deutschen in den letzten Jahren niedrige Löhne hingenommen. Das
rächt sich nun. Denn der Wirtschaftsaufschwung der letzten Jahre wurde fast
ausschließlich von der Exportindustrie getragen, die allein letztes Jahr um
12,9 Prozent zulegte. Mit dem Abschwung in den USA, dem zweitgrößten
Exportmarkt Deutschlands, fällt der Export als Zugpferd aus – dank niedriger
Lohnabschlüsse und Eichels Sparpolitik kann der Konsum diese Rolle nicht
übernehmen.
Stagflation
Jetzt droht Stagflation – die Kombination aus Stagnation und Schrumpfung der
Wirtschaft mit Inflation – dem Anstieg der Preise. Zuletzt stiegen die im
Mai um 3,5 %. Neben "Sonderfaktoren" wie dem Anstieg der Ölpreise und dem
Anstieg der Fleischpreise wegen der MKS/BSE-Krise, ist der Abschwung der
Wirtschaft selbst für die Inflation verantwortlich. Mit schlechterer
Auslastung der Anlagen und der damit verbundenen Verschlechterung der
Arbeitsorganisation verschlechtert sich die Produktivität der Unternehmen.
Die Unternehmen versuchen dann ihre höheren Kosten in steigende Preise
umzusetzten. So entsteht – unabhängig von den "Sonderfaktoren" – Inflation.
Stagflation stellt Regierungen und ihre Zentralbanken vor ein Dilemma.
Einerseits würden sie gerne die Zinsen senken oder senken lassen, um Geld
für Unternehmen und Anleger leichter verfügbar zu machen, andererseits
bedeuten niedrigere Zinsen aber eine Zunahme der Inflationsgefahr – was
wiederum die Stabilität der Wirtschaft in Frage stellt.
Eins steht für Regierungen in Europa, Japan und den USA allerdings fest. Sie
wollen Arbeitnehmer, Arbeitslose und Alle die auf einen funktionierenden
Sozialstaat angewiesen sind zahlen lassen. So hat Hans Eichel bereits
angekündigt die Steuerausfälle durch Kürzungen auszugleichen und die
Arbeitgeber wollen mit allen Mitteln verhindern, dass die Gewerkschaften mit
hohen Tarifforderungen auf die Inflation reagieren.
Von Thomas Walter
Linksruck Nr. 111, 27. Juni 2001