26.07.2002

Irak-Feindbild

Zeit des Zweifelns

Die amerikanische Gewissheit über den Sinn des Irak-Krieges verfliegt und Präsident Bush bleibt die Antwort auf viele Fragen schuldig.

von Stefan Kornelius

Es gehört zu den gerne verbreiteten Weisheiten in Washington, dass ein Angriff der USA auf den Irak und der Sturz Saddam Husseins lediglich eine Frage des Zeitpunkts und der Planung sei. Grundsätzlich aber, so wird mit ernster Mine versichert, ist die Operation Regimewechsel nicht mehr aufzuhalten.

Gegenmeinung: Fehlanzeige – bis vor wenige Wochen. Dann aber sprachen die Herren Biden und Levin, oder besser: Sie stellten ein paar harmlose Fragen, wie es Parlamentarier zu tun pflegen, wenn sie nicht wirklich angreifen, sondern lediglich Zweifel säen wollen.

Es sprachen außerdem die Herren Kerry und Edwards, und selbst Tom Daschle erhob das Wort. Der Demokrat Daschle ist Mehrheitsführer im Senat, und er artikulierte wie seine Senatoren-Kollegen, allesamt wichtige Ausschuss-Vorsitzende oder potenzielle Präsidentschaftskandidaten, Zweifel an der herrschenden Meinung.

Der Gegenschlag aus dem republikanischen Lager lässt bis heute auf sich warten, und die Washingtoner Kaffeesatz-Leser haben bereits ihre Interpretation herausgefiltert: Kritik an der Außenpolitik von Präsident George Bush ist nicht mehr tabu, das Totschlagargument vom unpatriotischen Gesellen greift nicht mehr.

Die Demokraten suchen drei Monate vor den Zwischenwahlen die Schwachstellen der Regierung und sind erstaunlich schnell fündig geworden: Innenpolitik interessiert die Menschen wieder, der Verfall der Pensionsfonds, die Energiepolitik. Aber auch in der Außenpolitik ist Bush nicht mehr unangreifbar.

Die US-Rolle im Nahen Osten und selbst der Kampf gegen den Terrorismus rücken in den Mittelpunkt der Kritik, weil der amerikanische Wähler vor allem zwei Eigenschaften hat: Er ist ungeduldig (bin Laden ist immer noch nicht gefasst), und seit Vietnam mag er das unkalkulierbare Kriegsabenteuer nicht.

Die Operation Saddam lebt von einer langen Vorgeschichte in der amerikanischen Innenpolitik und von ein paar Schlüsselfiguren, die das Thema seit dem Golfkrieg von George Bush, dem Älteren, wachhalten.

Zu ihnen gehört Verteidigungsminister Donald Rumsfeld und sein Stellvertreter Paul Wolfowitz, aber auch der Handelsbeauftragte Robert Zoellick oder die hochrangigen Außenamtspolitiker John Bolton und Richard Armitage. Dieser Gruppe gelang es mit Hilfe der neokonservativen Erbengemeinschaft Ronald Reagans, das Thema nach dem 11. September auf die Agenda zu setzen und seitdem immer mehr ins Zentrum der Außenpolitik zu rücken.

Der Präsident zeigte seine Empfänglichkeit für die Argumente zuerst während der ersten Europareise im November, als er den Anti-Terror-Krieg ausweitete auf die Bekämpfung von Massenvernichtungswaffen.

Im zweiten Schritt kreierte Bush gegen den Widerstand von Außenminister Colin Powell die Achse des Bösen und stellte einen Zusammenhang mit der Terror-Bekämpfung her. Einen Beweis für die unmittelbare Verwicklung Saddam Husseins in den Angriff auf Amerika musste er damit nicht mehr liefern – außer einem dubiosen und unbewiesenen Treffen in Prag gibt es auch keine Fährte.

Die Öffentlichkeit in den USA vollzieht diese Feinheiten in der Debatte nicht unbedingt nach. Umfragen zufolge spricht sie sich mit einer großen Mehrheit von mehr als 70 Prozent für einen Angriff auf Saddam aus. Die Zustimmungsrate fällt aber dramatisch, wenn die Fragen ins Detail gehen – ob Amerika etwa auch alleine, also ohne Verbündete handeln sollte. Bush wird die Umfragen gerade vor den November-Wahlen zum Kongress im Blick haben.

Überhaupt der Kongress: Senat und Repräsentantenhaus haben inzwischen klar gemacht, dass sie ein Mitspracherecht bei einer so wichtigen Kriegsentscheidung wollen. Der alte Streit zwischen Präsident und Parlament über die Entscheidung zum Kriegsfall flammt also wieder auf, und Bush hat zumindest die Botschaft erhalten, dass er sein Parlament von der Sinnfälligkeit eines Krieges überzeugen muss.

Fragen gibt es inzwischen auch in den USA genug. Besonders glaubwürdig sind die Bedenken, die vom Militär selbst kommen und dem Präsidenten in Form verschiedener Einsatz-Szenarien vorgelegt wurden. Auch wenn hartnäckige Geheimdienst-Freunde ein Attentat auf Saddam als besten Weg propagieren, so neigt die Mehrheit inzwischen den Invasions-Szenarien mit einer Truppe von mindestens 200.000 Mann zu.

Dazu müssten allerdings innerirakische Oppositionelle Beistand leisten. Größte Sorge der Militärs: Was tun, wenn es zu einem Häuserkampf in Bagdad mit ungezählten amerikanischen Toten kommt? Und was tun, wenn Saddam im Todeskampf biologische und chemische Waffen gegen US-Truppen oder gegen Israel einsetzt? Beide Fragen blieben bisher unbeantwortet.

Die Senatoren quälen den Präsidenten unterdessen mit weit detaillierteren Problemen: Wie lange soll die Sache dauern? Wollen die USA den Irak auf Jahre besetzen und aufbauen? Wer bezahlt? Was tun, wenn die öffentliche Meinung kippt? Richard Cohen, ein den Demokraten nahestehender Washington Post-Kolumnist, bohrte noch weiter: „Werden die Ereignisse vom 11. September nur genutzt, um ein Ziel zu rechtfertigen, das zuvor schon zur fixen Idee einiger Leute in der Bush-Regierung geworden war?“

Seine Antwort: „Im Pentagon werden Kriegspläne skizziert. Aber im Weißen Haus gibt es keine Erklärungen.“