04.09.2002

Solana warnt vor Alleingang der USA

Der außenpolitische Beauftragte der EU, Javier Solana, hat einen möglichen US-Militärschlag gegen den Irak als „großen Fehler“ bezeichnet, wenn er im Alleingang erfolgt.

"Wir glauben, dass es ein großer Fehler wäre, eine solche Militäroperation im Alleingang anzugehen", sagte Solana der Berliner Zeitung. Ein einseitiges Vorgehen der Amerikaner hätte negative Auswirkungen für den Rest der Welt und vermutlich auch für die USA selbst.

Solana bekräftigte gleichzeitig, dass es notwendig werden könnte, dem Irak mit militärischen Mitteln zu drohen. Er sprach sich aber gegen einen Präventiv-Krieg gegen den Irak aus. Dieser sei nicht mit internationalem Recht vereinbar. Der Spanier sagte, dass lediglich die Vereinten Nationen über "alle nötigen Schritte" gegen das Regime Saddam Husseins entscheiden könnten.

Washington und London zeigen Entschlossenheit

Die US-Regierung besteht auf einen Regimewechsel im Irak, auch wenn die UN-Inspektoren wieder ins Land gelassen werden sollten. "Die US-Politik zielt auf einen Regimewechsel ab - mit oder ohne Inspektoren", sagte der Sprecher des Weißen Hauses, Ari Fleischer.

Zuvor hatte US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld den Vorschlag des Irak, nach Aufhebung aller Sanktionen und Garantie der nationalen Sicherheit die UN-Waffeninspektoren wieder ins Land zu lassen, ablehnend reagiert.

Der britische Premierminister Tony Blair hat sich deutlich hinter die harte amerikanische Position gestellt. Einen Regimewechsel in Bagdad hält er für zwingend nötig. „Wie dies geschehen wird, ist derzeit noch Thema von Diskussionen, aber dass wir es tun werden, steht außer Frage,“ sagte Blair.

(sueddeutsche.de/dpa/AP)